allgemeine geschäftsbedingungen

 

 

Diese Geschäftsbedingungen gelten für alle Einkäufe, die Sie über den Online-Shop unter www.artofwolfschmidt.de abschließen. Ihr Vertragspartner (im folgenden Text auch: „Verkäufer“) ist Herr Dr.-Ing. Hans Wolfgang Schmidt, Kapuzinerstraße 32, 96047 Bamberg. Sie (im folgenden Text auch: „Kunde“) können sowohl als Verbraucher als auch als Unternehmer über unseren Online-Shop Verträge schließen.

 

Mit „Verbraucher“ ist nachfolgend jede natürliche Person gemeint, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Dagegen ist als „Unternehmer“ jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft bezeichnet, die bei Abschluss eines Einkaufs in unserem Online-Shop in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.

 

1. Vertragsschluss und Bestellabwicklung

1.1.  Die im Online-Shop enthaltenen Angebotspräsentationen dienen zur Abgabe eines rechtlich verbindlichen, auf den Abschluss eines Kaufvertrages gerichteten Angebots durch den Kunden.

1.2.  Wenn Sie einen oder mehrere der Drucke erwerben möchten, können Sie Ihre Bestellung über das Bestellformular ("Warenkorb") abgeben. Indem Sie im Rahmen der Bestellung über das Warenkorbsystem die Schaltfläche "Kaufen" anklicken, geben Sie ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot in Bezug auf den / die im Warenkorb zu diesem Zeitpunkt enthaltenen Druck(e) (oder sonstigen Artikel) ab. An dieses Angebot sind Sie (unbeschadet Ihrer etwaigen gesetzlichen Anfechtungs- und / oder Widerrufsrechte) für die Dauer von drei Kalendertagen gebunden.

1.3.  Der Kaufvertrag ist geschlossen, wenn Ihnen die Annahmeerklärung des Verkäufers vor Ablauf der Bindungsfrist (Ziffer 1.2. Satz 3) zugeht. Diese Annahmeerklärung erfolgt in der Regel durch eine vom Verkäufer versandte E-Mail, in der ausdrücklich Ihre Bestellung bestätigt wird („Bestellbestätigung“). Bitte beachten Sie, dass die unmittelbar nach dem Eingang Ihrer Bestellung vom Verkäufer an Sie als „Eingangsbestätigung“ versandte E-Mail (vorbehaltlich abweichender Erklärung) keine Annahme Ihres Angebotes darstellt, sondern Sie nur darüber informieren soll, dass Ihre Bestellung beim Verkäufer eingegangen ist.

1.4  Die Kontaktaufnahme und Bestellabwicklung finden in der Regel per E-Mail und automatisierter Bestellabwicklung statt. Stellen Sie sicher, dass die von Ihnen zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend und empfangsbereit für E-Mails des Verkäufers und E-Mails von Dritten ist, die der Verkäufer mit der Bestellabwicklung beauftragt hat (z.B. Spediteur).

 

2.  Preise und Zahlungsbedingungen

2.1.  Die im Online-Shop unter www.artofwolfschmidt.de angegebenen Preise sind Endpreise (einschließlich der Umsatzsteuer). Gegebenenfalls zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten werden bei der jeweiligen Produktdarstellung im Angebot gesondert angegeben. Weitere Kosten fallen im Einzelfall bei grenzüberschreitenden Lieferungen an, wie z.B. weitere Steuern und/oder Abgaben, etwa in Form von Zöllen.

2.2.  Zur Aufrechnung gegenüber dem Verkäufer sind Sie nur dann berechtigt, wenn die Gegenforderung unbestritten, rechtskräftig festgestellt oder vom Verkäufer anerkannt ist.

2.3.  Ein Zurückbehaltungsrecht gegenüber dem Käufer können Sie nur ausüben, soweit Ihr Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

 

3.  Eigentumsvorbehalt

3.1.  Gegenüber Verbrauchern behält sich der Verkäufer das Eigentum an der gelieferten Ware bis zur vollständigen Bezahlung des geschuldeten Kaufpreises vor.

3.2.  Gegenüber Unternehmern behält sich der Verkäufer das Eigentum an der gelieferten Ware bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung vor.

 

4.  Liefer- und Versandbedingungen, Lieferzeit

4.1  Die Lieferung von Waren erfolgt regelmäßig auf dem Versandwege und an die von Ihnen angegebene Lieferanschrift. Bei der Abwicklung der Transaktion ist ausschließlich die in der Bestellabwicklung angegebene Lieferanschrift maßgeblich.

4.2  Ist eine Lieferung an Sie nicht möglich, sendet das beauftragte Transportunternehmen die Ware an den Verkäufer zurück, wobei Sie die erforderlichen Kosten für die erfolglose Anlieferung zu tragen haben. Dies gilt nicht, wenn Sie den Umstand, der zur Unmöglichkeit der Zustellung geführt hat, nicht zu vertreten haben oder wenn Sie vorübergehend an der Annahme der angebotenen Leistung verhindert waren, es sei denn, dass der Verkäufer Ihnen die Leistung eine angemessene Zeit vorher angekündigt hatte.

4.3.  Soweit im konkreten Angebot nicht ausdrücklich eine andere Lieferzeit genannt ist, liefert der Verkäufer (Zustellung der Ware beim Kunden) im Online-Shop bestellte Artikel:

-  innerhalb Deutschlands bis spätestens zum Ablauf von 20 Werktagen,

-  innerhalb der EU (außer Deutschland) bis spätestens zum Ablauf von 25 Werktagen,

- innerhalb der übrigen Welt (außer Deutschland, außer EU) bis spätestens zum Ablauf von 30 Werktagen

ab dem Tag nach Ihrer Anweisung der Zahlung des Kaufpreises bzw. im Falle der Bezahlung per Lastschrift nach Ihrer Erteilung der Lastschriftermächtigung. Soweit Sie die Zahlungsart „Vorkasse“ nutzen, gilt die Lieferzeit erst ab dem Eingang Ihrer Zahlung.

 

5. Rechtseinräumung

 Mit der Übereignung eines Druckes erwerben Sie das Eigentum daran. Den jeweiligen Druck dürfen Sie z.B. frei weiter veräußern. Sie erwerben mit dem Kauf jedoch keine über die gesetzlichen Gestattungen hinausgehenden urheberrechtlichen Nutzungsrechte, etwa das Recht zur Vervielfältigung, zur Vermietung oder das Recht der öffentlichen Zugänglichmachung.

 

6.  Schlussbestimmungen

6.1. Es gilt bundesdeutsches Recht unter Ausschluss des CISG (Convention on Contracts for the International Sale of Goods = Übereinkommen der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf = UN-Kaufrecht).

6.2. Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt.

6.3. Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Berlin ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Rechtsverhältnissen, die unter Einbeziehung dieser AGB geschlossen wurden, wobei es den Parteien unbenommen bleibt, die jeweils andere Partei an deren allgemeinen Gerichtsstand zu verklagen.

 

Dr. Wolf Schmidt,

Februar 2016